Präsident Usbekistans empfing die Leiterin der OSZE/BDIMR-Mission

Botschaft der Republik Usbekistan, 4. Juli 2023

Präsident der Republik Usbekistan Schawkat Mirziyoyev hat am 3. Juli die Leiterin der Mission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/BDIMR), Ursula Gachek, zu einem Gespräch empfangen.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen Fragen der Vorbereitung und Durchführung der bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Usbekistan.

Wie der Pressedienst des usbekischen Präsidenten mitteilte, betonte das Staatsoberhaupt mit großer Genugtuung den konstruktiven Dialog, den aktiven Austausch sowie die offene und fruchtbare Zusammenarbeit mit der OSZE.

Die Experten der BDIMR-Mission waren an Weiterentwicklung des Wahlsystems von Usbekistan beteiligt, unter anderem an Ausarbeitung des usbekischen Wahlgesetzes.

Eine OSZE/BDIMR-Mission nahm auch an der Beobachtung des Verfassungsreferendums vom 30. April dieses Jahres teil.

Während des Treffens kam es zu einem ausführlichen Meinungsaustausch über verschiedene Aspekte der Durchführung der Volksabstimmung im Einklang mit internationalen Standards.

Ursula Gacek, Leiterin der BDIMR-Mission, brachte ihre Unterstützung der weiteren demokratischen und sozialwirtschaftlichen Reformen in Usbekistan zum Ausdruck.

Maßnahmen, die zur Durchführung transparenter und fairer Wahlen in Usbekistan ergriffen werden, wurden von der BDIMR-Beobachtungsmission zur Kenntnis genommen.

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